Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge, außer es wurden individuell abweichende oder gesonderte Regelungen vereinbart.
Begriffe
Fällt in den folgenden Absätzen der Begriff „mein Unternehmen“ handelt es sich um mein Unternehmen Engelmann-Medien, ein Unternehmen meiner Agentur für Werbung, Mediendesign und Trendsport. Aufgrund der besseren Lesbarkeit wird jeweils nur „mein Unternehmen“ geschrieben. Wenn ich dagegen in der Ich-Form rede, handelt es sich um meine Person „Thomas Engelmann“, als Unternehmer, Inhaber und Mediengestalter.
„Vertragserzeugnisse“ sind künstlerische Werke wie z. B. Entwürfe, Logos, Bilder oder Grafiken, oder komplette Drucksachen wie z. B. Flyer, Karten oder Briefpapier, oder auch komplexe Internetauftritte wie z. B. Websites, Landingpages oder Onepager, welche bei Vertragsabschluss als Produkt meiner Auftragsarbeiten vorab individuell festgelegt werden.
Farblichkeiten
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für alle Bereiche werden schwarz gekennzeichnet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nur für den Bereich Druck & Service werden grün gekennzeichnet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nur für den Bereich Webdesign / Digital werden rot gekennzeichnet.
Geltungsbereich
Sämtliche Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
Gegenleistung
Sämtliche Preise in meinen Angeboten, Aufträgen oder Rechnungen enthalten keine Mehrwertsteuer (Kleinunternehmer-Regelung). Zusatzkosten sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen oder nachzufragen. Abweichungen werden separat ausgewiesen.
Auftragserteilung
Jeder Vertrag tritt mit der Annahme eine verbindlichen Angebotes (mit Möglichkeit zur Auftragserteilung) in Kraft, dazu ist in jedem Fall die schriftliche Form vorgeschrieben.
Die Mindestlaufzeiten für Internetauftritte sind von den Bestimmungen des ausgewählten Providers abhängig und werden individuell vereinbart.
Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Vertragserzeugnisse verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt mein Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei. Mein Unternehmen unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Vertragserzeugnisse nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Mein Unternehmen lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, keine Informationen bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen und/oder gewerbliche Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die gegen gesetzliche Verbote oder gute Sitten verstoßen. Dies betrifft insbesondere Pornographie, Gewaltverherrlichung, Anleitungen zu Straftaten und Propaganda verfassungsfeindlicher oder verbotener Organisationen.
Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt mein Unternehmen zur sofortigen, außerordentlichen Kündigung des Vertrags. Mein Unternehmen ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung der Inhalte des Auftraggebers vorzunehmen.
Zahlungs- und Lieferbedingungen
Jedes Angebot wird individuell ausgehandelt. Wird das Angebot angenommen, kommt es zu einem Auftrag. Wird der Auftrag angenommen, kommt es zu einem Vertrag. Der verhandelte Preis (Rechnungsbetrag) ist zu 50 % bei Vertragsabschluss fällig (50 % Anzahlung, sofort). Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die mein Unternehmen nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen.
Mein Unternehmen verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Meinem Unternehmen ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Mein Unternehmen behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Gestellte Endrechnungen sind innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages (50 % Restzahlung) verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen (Nutzungsrechte) im Eigentum meines Unternehmens.
Zahlungsverzug
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann die Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offener Rechnungen verlangt, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen sofort eingestellt werden. Diese Rechte gelten auch, wenn der Kunde trotz einer Mahnung keine Zahlung leistet.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Schadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Lieferung von Drucksachen
Die Lieferung von Drucksachen übernimmt entweder mein Unternehmen oder die beauftragte Druckerei. Gehaftet wird jedoch nur für den Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gerät mein Unternehmen mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt.
Ersatz des Verzugsschadens kann grundsätzlich nur bis zur Höhe des Auftragswertes verlangt werden. Betriebsstörungen, im Betrieb meines Unternehmens als auch in dem eines Zulieferers, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr, alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses.
Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen gegen den Kunden Eigentum meines Unternehmens.
Beanstandung
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen.
Die Gefahr von Fehlern geht mit der „Druckreife-Erklärung“ auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich anschließenden Fertigungsvorgang und vertraglich vereinbarter Weiterverarbeitung entstanden sind.
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware/Daten zulässig.
Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die Beanstandung innerhalb von 1 Woche nach Lieferung eingeht. Bei berechtigten Beanstandungen ist mein Unternehmen, unter Ausschluss anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, oder meinem Unternehmen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. § 362 BGB bleibt unberührt. Die Haftung der Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, meinem Unternehmen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Mängel an einem Teil der gelieferten Ware (z.B. einiger weniger fehlerhafter Flyer einer Lieferung von 1.000 Stück) berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet mein Unternehmen nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist mein Unternehmen von der Haftung befreit, wenn es seine Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Kunden abtritt.
Mehr- oder Minderlieferung bis zu 5% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Weitere Abweichungen bedürfen der Schriftform und werden bei Auftragsbeginn vereinbart.
Haftung
Mein Unternehmen haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber meinem Unternehmen wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch mein Unternehmen erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Produkte und Daten selbst verantwortlich und stellt mein Unternehmen von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
Mein Unternehmen übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email. Sollte durch mein Unternehmen eine Vermittlung für den Internetauftritt an einen Provider erfolgen, gelten für diesen Leistungsumfang die dort festgelegten Bestimmungen. Die dort anfallenden Gebühren werden über mein Unternehmen mit dem Provider abgerechnet.
Eigentum und Urheberrecht
Die zur Herstellung der Vertragserzeugnisse eingesetzten Betriebsgegenstände bleiben Eigentum meines Unternehmens und werden nicht ausgeliefert. Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Mein Unternehmen hat auf diese Inhalte keinen Einfluss. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber meinem Unternehmen dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten (Texte, Bilder u.a.) uneingeschränkt berechtigt ist.
Der Kunde haftet dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Vertragserzeugnisse keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter beeinträchtigt werden, und dass die Vertragserzeugnisse keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten, und nicht gegen gute Sitten verstoßen. Wird mein Unternehmen von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Vorlagen verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Kunde mein Unternehmen von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwänden frei.
Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit meinem Unternehmen als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen meinem Unternehmen und dem Kunden. Mein Unternehmen behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern.
Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.
Die Rechte an allen Designs, Skripten sowie Redaktions- und Archivierungstools verbleiben bei meinem Unternehmen, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Mein Unternehmen verpflichtet sich gemäß Datenschutzgrundverordnung zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.
Mein Unternehmen behält sich vor, einen Link auf den Internetseiten des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite meines Unternehmens führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Website stört.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich mein Unternehmen das Recht vor, die Websites aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz/en auf der Internetseite meines Unternehmens aufzuführen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Von meinen Seiten führen Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und Foren habe. Aus diesem Grunde distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten.
Diese Erklärung gilt für alle Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen von mir verlinkte Inhalte führen. Meine allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unterliegen deutschem Recht. Ich kann meine AGB jederzeit ändern und empfehle Ihnen deshalb, sie sich von Zeit zu Zeit durchzusehen.
Impressum
Mein Unternehmen kann, mit Zustimmung des Kunden, auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf seine Leistungen hinweisen.
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, WIRKSAMKEIT
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten, ist der Sitz meines Unternehmens, Schwerin. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Thomas Engelmann / Engelmann-Medien / Agentur für Werbung, Mediendesign und Trendsport / Stand 14.05.2019